Der „besorgte Bürger“ Grimm, die Haushaltsberatung und die „böse“ Opposition

Im Odenwälder Boten vom 08.02.2019 erzählt der „besorgte Bürger“ Georg Grimm aus Kleestadt in seinem Leserbrief, welch unwürdige Rollen die Parteien der Opposition bei dem vom „Echo“ als Eklat bezeichneten Verhalten der regierenden Koalition in der Haushaltsberatung der Stadtverordnetenversammlung gespielt haben und welch schlimme Folgen das angeblich für Groß-Umstadt hat.

Wenn man ständiger Leser des „Boten“ ist, fällt sofort auf, dass viele der vom „besorgten“ Bürger Grimm erhobenen Vorwürfe in ähnlicher Form auch schon 3 Tage vorher in dem Artikel der SPD zu finden waren. Die naheliegende Vermutung, dass hier wohl ein treuer SPD-Anhänger seine Sicht der Dinge verbreitet, wird durch die Tatsache gestützt, dass Herr Grimm für die SPD im Kleestädter Ortsbeirat sitzt und gemäß Räteinformationssystem der Stadt Groß-Umstadt auch SPD Mitglied ist.

Auch wenn es heutzutage auf Bundesebene schon mal einen mitleidigen Blick hervorruft, wenn man sich als SPDler zu erkennen gibt, so dürfen wir Herrn Grimm zusichern, dass er sich bei uns jederzeit ohne böse Kommentare als solcher outen darf. Deshalb, aber vor allem aus Gründen der Transparenz wäre es nur fair und für die Leserinnen und Leser hilfreich, wenn sich ein Mandatsträger der SPD nicht hinter der Bezeichnung „besorgter Bürger“ versteckt. Er kann ja durchaus beides sein, sollte sich dann aber auch so zu erkennen geben.

Nachdem der Bürger Grimm also ein Kommunalpolitiker ist, sollte man doch auch erwarten und darauf vertrauen dürfen, dass er den Sachverhalt aus dem er dann seine Schlussfolgerungen ableitet, korrekt beschreibt. Das ist aber leider nicht so. So beschreibt Herr Grimm die Folgen einer Ablehnung falsch – das Darmstädter Echo hat das ja zwischenzeitlich geklärt. Auch die Rolle der Ortsbeiräte wird nicht korrekt dargestellt. Denn die Ortsbeiräte beraten zwar über den Haushalt, können aber nichts „durchgehen“ oder “nicht durchgehen“ lassen. Und nicht zuletzt ist hier nochmal festzustellen, dass wir als BVG zum Beispiel sehr wohl einen konkreten Sparvorschlag unterbreitet haben.

Derartige, aus unserer Sicht unsachliche und undifferenzierte Äußerungen sind nicht nur sehr unfair sondern fördern den Politikverdruss der Bürger nur immer weiter. Das ärgert uns!

Was uns im Grimmschen Leserbrief darüber hinaus besonders unangenehm auffiel, ist seine Wortwahl bei der leisen Kritik, die er an den „Regierungsfraktionen“ übt. Hier mahnt er an, dass alle „Gefechtsstationen“ besetzt sein müssten, wenn man bei Haushaltsberatungen ins „politische Gefecht“ ziehe und stellt fest, dass die Kommunalpolitik ein „Haifischbecken“ sei. Darüber können wir nur den Kopf schütteln. Wir befinden uns nach unserem Verständnis bei Haushaltsberatungen auf keinen Fall im Krieg, sondern wir versuchen mit guten Argumenten, das Beste für unsere Stadt und für zukünftige Generationen zu erreichen. Dass dabei unterschiedliche Standpunkte aufeinandertreffen können und auszudiskutieren sind, ist seit jeher das Wesen einer funktionierenden Demokratie.

Dazu gehört auch ein friedlicher und respektvoller Umgang miteinander - nicht nur in der Kommunalpolitik. Das ist unserer Wahrnehmung nach auch die Haltung des weit überwiegenden Teils der Stadtverordneten über alle Fraktionen hinweg. Ärgerlich, dass hier einige wenige unsachliche und undifferenzierte Scharfmacher das Bild der Groß-Umstädter Kommunalpolitiker so verzerren.

Ihre

Bürgervereinigung Groß-Umstadt e.V.